Berlin mal wieder: "zeitlich zu ...

Berlin mal wieder:

“zeitlich zu den Wahlen und der Abstimmung fand der „Berlin Marathon“ statt, ein sportliches Großereignis mit internationaler Resonanz. " “2017 stellte sich in Berlin schon das gleiche Problem.” “Warum kann der Marathon nicht um eine Woche verlegt werden?”

“Gegen 17 Uhr gingen in unserem Wahllokal für alle Berliner Abstimmungen und Wahlen die Stimmzettel aus. Das war, wie später bekannt wurde, leider kein Einzelfall. " “Noch schlimmer war, dass offensichtlich in einigen Wahllokalen sogar falsche Stimmzettel auslagen. "

Die Berliner sind solches Verwaltungsversagen gewöhnt. Außerhalb Berlins wird man den Kopf schütteln. Obwohl 2017 das gleiche Problem mit dem Marathon bestand, hat man 2021 den gleichen Fehler einfach wiederholt. Warum? Weil Verwaltungsversagen in Berlin einfach keine Konsequenzen hat:

“Einzige Konsequenz aus politischen, fachlichen und moralischen Gründen kann nur der Rücktritt der Landeswahlleiterin und ihrer Stellvertreterin sein. Es ist bezeichnend für die politische Kultur Berlins, dass das in der Öffentlichkeit kaum gefordert wird.”

Dieser Forderung nach Rücktritt der Verantwortlichen will ich mich hier anschließen.

verfassungsblog.de

Wahlen in Berlin: ein Bericht

Dass in der Hauptstadt eines der wichtigsten, reichsten und entwickeltsten Länder der Erde es nicht möglich erscheint, demokratische Wahlen angemessen zu organisieren, ist nicht nur für die Berlinerinnen und Berliner peinlich, sondern zugleich ein gravierendes Demokratieproblem. Einzige Konsequenz aus politischen, fachlichen und moralischen Gründen kann nur der Rücktritt der Landeswahlleiterin und ihrer Stellvertreterin sein. Es ist bezeichnend für die politische Kultur Berlins, dass das in der Öffentlichkeit kaum gefordert wird.

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